Fast Wohnungslos dank Job Center Bonn

Veröffentlicht von David_Surmann am 08.04.2014

Heute möchte ich einmal über das Job Center und meine Erfahrungen mit diesem Berichten. Alles fing im Oktober letzten Jahres an als ich meine Betriebs/-und Nebenkostenabrechnung meines derzeitigen Vermieters erhielt. Nachdem ich den ersten Schreck über die Höhe der Betriebs und Nebenkostenabrechnung überwunden hatte, da ich eine Abrechnung i.H.v. 624 € erhielt für ca. vier Monate seit dem ich hier in meiner Wohnung wohne, leitete ich umgehend die Kopie der Abrechnung an das zuständige Job Center weiter, mit der Bitte um Übernahme der Kosten. Nach einiger Zeit fragte ich telefonisch nochmal nach was denn jetzt mit der Abrechnung sei da ich diese schon vor Wochen hingeschickt hatte, dort teilte man mir mit, dass die Bearbeitung der Abrechnung ca. 5 bis 6 Monate dauern würde ich solle mich noch gedulden.

Das ganze zog sich dann bis Dezember 2013 hin als ich dann kurz vor Weihnachten den Ablehnungsbescheid für die Übernahme der Kosten mit erheblichen Formfehlern erhielt, denn in diesem Ablehnungsbescheid wurden auf Grund meiner Recherche als erstes die falschen Zahlen für die Heizkosten zu Grunde gelegt. In der Berechnung der Heizkosten wurden hier fälschlicherweise mit Zahlen aus dem Jahre 2010 gearbeitet, so dass sich hier eine falsche Heizkostenpauschale die hier berücksichtigt wurde zugrunde gelegt wurde. Die Zahl die hier zu Grunde gelegt wurde war schlichtweg falsch da diese eindeutig zu niedrig angesetzt worden war. Ebenfalls wurde in dem Schreiben erwähnt, dass man mich doch am 03.12.2012 bereits hingewiesen habe, die Heizkosten zu senken da diese als unangemessen angesehen wurden, auch hier wurde ein Formfehler begangen denn ich wurde erstens überhaupt nicht darauf hingewiesen, dass die Heizkosten unangemessen waren zweitens hatte ich zu dem Zeitpunkt in dem das angebliche Schreiben sein sollte noch nicht einmal in der besagten Wohnung gewohnt. Ebenfalls viel mir auf, dass das Job Center seit Anbeginn die Miete nicht korrekt auszahlte was auch nicht korrekt war.

Also machte ich mich umgehend dran den Widerspruch an das Job Center zu formulieren.

Hier der Text den ich an das Job Center schrieb:

hiermit lege ich Form und fristgerecht gegen Ihren Ablehnungsbescheid vom 28. November 2013 Widerspruch ein. Mit Schreiben vom 16. Oktober 2013 habe ich die Übernahme meiner Nebenkostennachzahlung beantragt. Dieses haben Sie mit Schreiben vom 28. November 2013 abgelehnt, begründet damit, dass ein Zuschuss zur Betriebskostenabrechnung nicht bewilligt werden kann, da bei den Leistungen nur die angemessenen Werte berücksichtigt werden können.

Ich wohne in einer Altbauwohnung im Erdgeschoss, Erstbezug dieser Wohnung war laut Mietvertrag der 01. Dezember 1954. Alle Räume sind zwar zwischenzeitlich 1998 mit Doppel verglasten Fenstern ausgestattet worden, die Wohnung hat aber dennoch bisher nicht gedämmte Außenwände, im Wohnzimmer und Bad befinden sich sogar jeweils zwei Außenwände. Im Schlafzimmer, Küche, Flur jeweils eine Außenwand. In meinem Haus gibt ebenfalls es überhaupt kein abgeschlossenes Treppenhaus, sodass die Küche, der Flur samt Eingangstüre und das Bad sowie die anderen Räume mit Außenwänden ebenfalls der Umgebungskälte von draußen ausgesetzt sind.

Ebenfalls besitze ich direkt unter meiner Wohnung Kellerräume aus denen ebenfalls die Kälte nach oben aufsteigt. Dazu kommt noch, meine Wohnungseingangstüre, die ebenfalls weder isoliert bzw. gedämmt ist, durch die es auf Grund der Tatsache des nicht vorhandenen Treppenhauses extrem kalt in die Wohnung zieht, die Tür kann trotz Eigenbemühungen nicht wirklich abgedichtet werden. Ich habe mich wirklich bemüht, sparsam zu Heizen, aber gegen diesen Zustand des Hauses bin ich machtlos.

Heizkosten sind immer in tatsächlicher Höhe zu zahlen, eine Pauschalierung, wie von ihnen hier vorgenommen, ist rechtswidrig (BSG vom 16. Mai 2007, B 7b AS 40/06 R).

Die nur anteilige Übernahme der Heizkosten nach max. angemessener Wohnungsgröße ist unzulässig und stellt eine verbotene Pauschalierung dar, insbesondere, wenn die Wohnung nach der Produkttheorie (Größe x Kaltmiete) angemessen ist. Eine Kürzung kann dann nur bei verschwenderischem Verhalten erfolgen. Zur Bestimmung eines Grenzwertes für den Regelfall einer mit Öl, Erdgas oder Fernwärme beheizten Wohnung kann der “Kommunalen Heizspiegel” bzw. – soweit diese für das Gebiet des jeweiligen Trägers fehlen – der “Bundesweiten Heizspiegel” herangezogen werden (BSG vom 02. Juli 2009, B 14 AS 36/08 R).

Da ich als Hilfebedürftige keinerlei Einfluss auf die Höhe der vom Vermieter umgelegten verbrauchsunabhängigen Nebenkosten und der vom Energieversorger festgelegten Brennstoffkosten habe und somit diese nicht senken kann, sondern einzig die Höhe seines Verbrauches beeinflussen kann, ist in der Rechtsprechung zum SGB II allgemein anerkannt, dass, sofern das Produkt aus angemessener Wohnungsgröße und der durchschnittlichen Kaltmiete von Wohnungen im unteren Segment vor Ort angemessen ist (§ 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II), auch die Heiz- und Nebenkosten in tatsächlicher Höhe als angemessen zu übernehmen sind, sofern dem Hilfebedürftigen nicht konkret unwirtschaftliches Verhalten nachgewiesen werden kann (zur Vorgehensweise der individuellen Prüfung der Angemessenheit auch bei Heizkosten: u.a. BSG vom 07. November 2006, B 7b AS 18/06 R).

Bei Neuanmietung einer Wohnung legt der Vermieter die Heizkostenvorauszahlung als Betrag ohne kWh-Angabe fest. Diese Vorauszahlung basiert noch nicht auf dem Verbrauchsverhalten des neuen Mieters. Sofern die Kosten der Unterkunft ansonsten angemessen sind, ist die Forderung zunächst in voller Höhe zu berücksichtigen.

In der Zusicherung ist darauf hinzuweisen, dass die Angemessenheit der Heizkosten nach Erstellung der Jahresabrechnung überprüft wird und dann bei Unangemessenheit eine Senkung auf die angemessenen Verbrauchskosten erfolgt. In diesem Falle war die Erstellung eines Leistungsbescheides mit gekürzter Heizkostenpauschale i.H.v. 36,90 € anstatt 53,00 € ebenfalls schon rechtswidrig, das Job Center hätte hier die Kosten für die Unterkunft bereits seit dem 01. Januar 2013 in voller Höhe übernehmen müssen, so dass sich eine Nachzahlung Ihrerseits i.H.v. 193,20 € ergibt diese erwarte ich ebenfalls zur Nachzahlung.

Das Sozialgericht Mainz, hat mit Beschluss vom 11. März 2013 – S 17 AS 129/13 ER entschieden, nach § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II sind von einem Jobcenter auch tatsächlich unangemessene Heizkosten übergangsweise zu übernehmen, wenn der Einzelne die Unangemessenheit nicht erkennen konnte oder er keine Möglichkeit hatte, diese auf ein angemessenes Maß zu senken.

In der Regel hat deshalb ein SGB II-Träger eine auf § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II gestützte Kostensenkungsaufforderung mit Fristsetzung zu erlassen, bevor eine Reduzierung auf die als angemessen aufzufassenden Heizkosten erfolgen kann. Aus dieser Verfügung hat ein konkreter Betrag hervorzugehen, auf den ein Leistungsberechtigter seine Kosten senken muss. Hierbei muss festgestellt werden, dass weder seitens des Job Centers hier eine Kostensenkungsaufforderung erfolgte, weder noch die Tatsächlichen Kosten für die Heizung seit dem Bezug der Wohnung übernommen wurden dies ist gemäß der Rechtsprechung wiederum rechtswidrig.

Wenn ein Jobcenter diesen Voraussetzungen nicht entspricht, ist zunächst davon auszugehen, dass Antragsteller einen Anspruch auf Übernahme der tatsächlichen Heizkosten gelten machen können (§ 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II). Dies wird hiermit rückwirkend seit dem 01. Januar 2013 getan.

Ebenfalls listen Sie hier in Ihrem Ablehnungsschreiben einen Energiebedarf i.H.v. 0,95 € auf dieser ist ebenfalls nicht korrekt. Diese Zahl die Sie hier zugrunde legen, stammt nämlich aus dem Jahre 2010. Wie aus dem Heizkostenspiegel für die Bundesstadt Bonn ebenfalls ersichtlich ist gilt hier folgender Berechnungs- Faktor: Die max. angemessene Wohnungsgröße liegt hier in Bonn bei derzeit max. 50 qm für eine Person dieser hat auch bei der Berechnung zu Grunde gelegt zu werden. Ebenfalls ist ihre Auflistung schon zum wiederholten male FALSCH, da aus dem Aktuellen Heizkostenspiegel für die Stadt Bonn eine Heizspiegelfaktor von 1,07 €/Monat für Gas zu Grunde gelegt werden muss, anders als in Ihrem Schreiben vom 28. November 2013 von 0,95 €. Diese Zahl stammt wie eingangs schon beschrieben eindeutig aus dem Heizspiegel des Jahres 2010 und ist somit gar nicht mehr gültig.

Ferner weise ich darauf hin, dass der vergangene Winter länger und härter war als gewöhnlich und die Heizperiode dementsprechend länger dauerte was auch einen höheren Verbrauch verursachte. Der ungewöhnlich lange Winter hat auch nach Einschätzung des Internetvergleichsportals Verivox “tiefe Spuren” in den Nebenkostenabrechnungen hinterlassen. Für die Heizperiode 2012/2013 mussten demnach elf Prozent mehr Energie aufgewendet werden als im Vorjahr. Ein Durchschnittshaushalt mit Gasheizung habe Heizkosten von rund 1.174 Euro. Bei Heizöl lägen die Kosten bei 1.590 Euro.

Ebenfalls seit noch zu der Höhe der Heizkostennachforderung anzumerken, dass ich auch alleine auf Grund der Tatsache das ich erst Mitten in der Heizperiode in diese Wohnung gezogen bin, und somit auch gar keine Rücklagen für den Ausgleich einer entsprechenden Nachforderung bilden konnte hätte dies ebenfalls berücksichtigt werden müssen.

Trotz Ihrem Vorwurf habe ich mir keinen unangemessenen Verbrauch vorzuwerfen. Ich habe weder verschwenderisch noch unnötig geheizt. Ich erwarte, dass Sie meinem Widerspruch stattgeben und die Nachzahlung der mir zustehenden Heiz- und Nebenkosten sowie der bisher nicht gezahlten Heizkosten seit dem 01. Januar 2013 unverzüglich vornehmen. Und auch die neuen

Mietzahlungen rückwirkend zum 01. Dezember 2013 unverzüglich aufzunehmen. Andernfalls werde ich meine Ansprüche auf dem Klageweg durchsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Das ganze schickte ich dann am 17.12.2013 per Einschreiben an das zuständige Job Center und teilte meiner Wohnungsverwaltung mit, dass die Kosten erst einmal abgelehnt wurden, ich aber gegen den Bescheid Widerspruch eingelegt habe das ganze aber leider noch dauern konnte.

Dann kamen die Weihnachtsfeiertage und Silvester da fragte ich gar nicht erst nach und rief sogleich im Neuen Jahr beim zuständigen Job Center an und fragte ob schon was bearbeitet worden sei da ich über meinen Eingang des Widerspruches noch keine Eingangsbestätigung erhalten hatte. Daraufhin sagte man mit, dass das Widerspruchsschreiben in meinen Daten noch nicht hinterlegt sei ich solle doch in der Widerspruchsstelle einmal anrufen und nachfragen vielleicht könnten die ja etwas sehen. Gesagt getan also rief ich die Zuständige Dame an die wohl die Widersprüche koordiniert.

Die Dame war so nett und schaute einmal nach wo denn das Schreiben abgeblieben sei. Leider konnte Sie mein Schreiben aber nicht finden und verwies mich an meine zuständige Sachbearbeiterin in der Leistungsabteilung, da diese das Schreiben ja im Dezember bekommen haben müssten. Normalerweise sobald die Widerspruchsschreiben in dem Team ankommen werden diese umgehend samt Akte an die Rechtsabteilung weitergeschickt, dies war aber scheinbar immer noch nicht geschehen. Aber leider erreichte ich die Dame ja nie. Also versuchte ich es fast täglich diese Dame an die Strippe zu bekommen aber vergebens. Auch Anrufe in der normalen Hotline des Job Centers verliefen Ergebnislos auch Rückruf Tickets wurden nicht eingehalten. Ich wurde lediglich ständig vertröstet mit den Worten die Bearbeitungsdauer beträgt 5 Monate. Also rief ich wieder in der Zentrale des Job Centers an und fragte nach was denn nun mit meinem Widerspruch sei, da mir jetzt auch noch meine Hausgenossenschaft im Nacken lag denn die wollten ja Ihre Kohle endlich mal haben und wir hatten bereits Ende Januar und immer noch keinerlei Bearbeitung vorgenommen (Abrechnung war bereits im Oktober des Vorjahres). Wieder teilte man mir die selbe Leiher mit, dass nichts hinterlegt worden sei aber ich könne ja mal die Dame von der Widerspruchsstelle die für meinen Buchstaben zuständig sei anrufen.

Dies tat ich auch und schilderte ihr den Fall dass ich bereits im Dezember einen Widerspruch geschickt hatte aber immer noch nichts schriftliches erhalten hatte und mir nun auch noch die Hausverwaltung im Nacken sitzt. Die Dame sagte mir sie würde sich nunmehr darum kümmern und mich umgehend informieren.

Einen Tag später rief die gute Dame an und teilte mir mit, dass Sie nunmehr die zuständige Dame von der Leitungsabteilung gesprochen habe und diese wollte sich nun endlich darum kümmern.

Wieder vergingen Tage an denen nichts geschah ich telefonierte alle zwei Tage mit der Hausgenossenschaft und dem Job Center mit dem Ergebnis nichts zu wissen. Die Dame von der Leistungsabteilung war einfach nicht in der Lage ihre Arbeit zu verrichten. Als es der Hausverwaltung nun zu bunt wurde und das ganze über die Rechtsabteilung laufen lies, angeblich wie man mir sagte um Druck auf das Job Center auszuüben nun ja wie sich mir herausstellte, interessierte sich das Job Center nicht wirklich viel für die fristlose Kündigung und mir mitteilte, dass man mir nun eine fristlose Kündigung aussprechen werde.

Nach dem Gespräch war nun Eile geboten die Hausgenossenschaft wollte mir fristlos Kündigung. Dies teilte ich auch sofort dem Job Center mit und teilte mit das es nun höchste Eisenbahn ist dass sich endlich mal etwas tun solle. Daraufhin meinte die Dame nur Wort wörtlich „ Die Bearbeitungsdauer beträgt nun mal 5 Monate daran kann ich nichts ändern und so schnell ziehen sie nicht aus der Wohnung aus schönen Tag noch“ und legte auf. Wieder vergingen die Tage an denen sich nichts tat als ich dann die angedrohte Kündigung der Genossenschaft mit der Aufforderung die Wohnung innerhalb von 14 Tagen zu räumen und zu übergeben im Briefkasten hatte. Wieder rief ich beim Job Center an und teilte dies auch so mit, dass ich hier nun die fristlose Kündigung vorliegen hatte. Daraufhin sagte man mir ich solle mit dem Schreiben vorbei kommen dann würde man mich ich die Leitungsabteilung hoch lassen. Den Weg hätte ich mir sparen können denn als ich beim Job Center ankam und endlich mit einem der Herrschaften von der Information sprechen konnte hörte er sich mein Anliegen an und telefonierte mit der Zuständigen Sachbearbeiterin.

Diese meinte dann nur so ich hätte ja vor einigen Tagen Zahlungen aus einer anderen Nebenkostenabrechnung erhalten diese könnte ich doch nehmen und für meine Jetzigen Abrechnung verwenden und bezahlen. Ich hatte zuvor auch eine Nebenkostenabrechnung für eine Wohnung in der ich zuvor in einer WG gewohnt hatte erhalten. Diese konnte ich erstens nicht verwenden, da diese ja für eine andere Genossenschaft war und zweitens ich das Geld ja schon weiter überwiesen hatte. Daraufhin wurde mir gesagt ich habe ja Zahlungen erst mal bekommen die könnte ich verwenden solange bis dass über den Widerspruch entschieden wurde. Oder ich solle es mir doch irgendwo leihen könnte es dann ja zurückzahlen.

Also wieder geschah nichts obwohl ich schon eine fristlose Kündigung erhalten hatte. Aber das interessierte die Herrschaften des Job Centers überhaupt nicht ich wurde rigoros abgewimmelt.

So langsam stellte ich mich innerlich darauf ein, dass ich meine Wohnung verlieren würde. Wieder versuchte ich die Dame der Widerspruchsstelle zu erreichen und Rücksprache zu nehmen. Die nette Dame sagte mir dann dass Sie immer noch nichts erhalten habe sich aber nunmehr schnellstmöglich mit dem entsprechenden Teamleiter in Verbindung setzen werde und mich danach dann zurückrufen werde was denn jetzt nun sei. Am nächsten Tag erhielt ich dann den Rückruf, dass Sie nun mit den entsprechenden Stellen telefoniert habe und diese meinen Fall nun schnellstmöglich vorziehen werden ich sollte mich noch ein paar Tage gedulden. Noch am selben Tag rief ich die Dame der Rechtsabteilung der Genossenschaft an und teilte ihr den Sachstand mit. Diese war jetzt eh erst einmal eine Woche im Urlaub, so dass dann erst mal sowieso nichts passieren würde ich solle mich dann nach dem 19.02.2014 also dem Tag der Frist für die Kündigung noch einmal melden.

Wieder verging eine Woche in der nichts geschah. Also rief ich erneut in der Rechtsabteilung des Job Centers an und fragte nochmals nach. Leider teilte mir die Dame mit, dass Sie immer noch nichts erhalten habe und sich jetzt nochmal darum kümmere da ja auch nun die Wohnungsräumung im Raume stand. Also rief ich erneut bei der Hausverwaltung mit und bat nochmals um etwas Geduld. Die Dame war so freundlich und legte meine Akte nochmals um 2 Wochen auf Seite, da sie eh noch so viel zu tun habe nach Ihrem Urlaub und es auf die paar Tage ja jetzt nicht ankäme. Sie würde ja sehen, dass ich versuche mich um die Sache zu kümmern und es andere Mieter gäbe denen es egal wäre ich solle mich dann Anfang März nach Rosenmontag nochmal melden vielleicht wäre die Sache bis dahin ja erledigt. Also wartete ich wieder einige Tage bis ich erneut gegen Mittags beim Job Center anrief da mir langsam die Zeit davon lief und ich jetzt endlich wissen wollte was jetzt Sache ist. Tja leider hatte ich nicht bedacht, dass wir Weiberfastnacht hatten und somit das Job Center hier nur bis 12Uhr offen hatte ich aber leider zu spät war. Auch Freitags war niemand zu erreichen und Rosenmontag erst recht nicht. Also rief ich Dienstags erneut an und fragte nochmals nach. Daraufhin sagte mir die Dame sie habe sich nun endlich die Akte geben lassen und werde meinen Fall schnellstmöglich prüfen und dann entscheiden. Bis spätestens Anfang kommender Woche sei alles erledigt.

Dies teilte ich auch der Genossenschaft so mit, die Dame meinte nur sie könne jetzt auch nicht mehr länger warten sie müsse jetzt die Räumungsklage vorbereiten ein paar Tage könne sie noch warten aber so langsam würde auch Ihre Geduld zu ende gehen. Ich sollte des nun mit dem Job Center endlich klären. Jetzt stellte ich mich schon auf das schlimmste ein dass ich endgültig verloren hatte.Gesagt getan ich rief dann wieder einmal beim Job Center an und fragte nach was denn nun Sache sei. Dort sagte man mir dass mein Widerspruch bearbeitet wurde und im vollen Umfang entsprochen wurde ich würde in den nächsten Tagen einen Abhilfe Bescheid erhalten und das Geld bekommen das mir zustand. Also hieß es jetzt auf das Geld warten nachdem ich dann das Geld erhielt, fuhr ich sofort zu der Genossenschaft und zahlte das Geld in bar ein. Nun ist die Kündigung Gott sei Dank vom Tisch.

Ich bin froh dass sich alles noch zum guten gewendet hat und ich meine Wohnung behalten konnte, denn es war der reinste Stress den ich hier durch machen musste, nicht zu wissen kannst du auch morgen nochmal in deine Wohnung kommen. Wirst du dank des Job Centers alles verlieren. Klar es ist schon schlimm genug dass man auf das Job Center angewiesen ist aber was ich zu der Zeit alles erlebte war nicht normal. Keiner fühlt sich für einen verantwortlich keiner will einem so richtig helfen und man wir nur im Regen stehen gelassen wie die betroffene Person sich fühlt ist an der anderen Seite wohl völlig egal. Leider gibt es nur sehr wenige bei den Job Centern die sich wirklich um die Anliegen der Kunden kümmern, und ich hatte zum Glück das Glück gehabt an jemanden zu kommen der sich auch wirklich kümmert, ich glaube wäre die Frau nicht gewesen, ich würde noch heute auf mein Geld warten und die Wohnung wäre sicherlich schon weg.

Ich kann verstehen wenn die Menschen dort auch nur überlastet sind aber letztendlich sollte man so professionell genug sein, und dies nicht an den Kunden auslassen. Aber teilweise wird man dort behandelt wie ein Kleinkrimineller. Ich bin ja mal gespannt wie das kommende Jahr mit der nächsten Abrechnung so wird. Ich werde ggf. Berichten.