JC Alb-Donau-Kreis Teil 2

Veröffentlicht von ANONYM am 11.05.2013

Fortsetzung von der *Unendlichen Geschichte* aus meinem letzten Beitrag.

Wenngleich das JC Alb-Donau-Kreis es zwar fertigbringt, das Aufforderungen zur Nachreichung von Unterlagen ect. schon mal eine Woche zwischen Ausstelldatum und meinem Briefkasten unterwegs sind - bei ANDEREN Dingen sind sie sehr viel Flotter.

Als Reaktion auf meinen Besuch am 6.5. hatte ich bereits am 7.5. mit Datum 6.5. zwei Schreiben in meinem Briefkasten - im Gegensatz zu meinem Geld, auf das ich heute, am 11.5. IMMER noch warte obwohl es doch angeblich am 6.5. raus sei - eine 30%-Sanktion, weil ich mich vor 4 Wochen bei einer Zeitarbeitsfirma telefonisch beworben, dort aber nicht Angefangen habe und durch *mein Verhalten...*. Mein Verhalten war, wie ich im Anhörungsbogen bereits angab so, das ich 1.: keine große Lust habe, bei einer Firma anzufangen, die mich schon am Telefon völlig unmotiviert beschimpft und beleidigt und 2.: von dem offerierten *Lohn*, der in etwa so hoch ist wie mein Regelsatz + KDU keine Ahnung habe, wie ich täglich 20 km einfach mit dem PKW - andere Möglichkeiten gibt es nicht - zur Einsatzstelle kommen soll. Dazu kommt noch 3.: das ich kurz nach dieser Episode bei einem Termin meiner SB erklärte, das ich mich nun Selbstständig machen will und dies wurde auch so in die EGV - die ich diesmal sogar bedenkenlos Unterschreiben konnte - aufgenommen wurde. Aus Gründen der Schikane, etwas anderes ist das unter diesen Umständen nicht, nun diese Sanktion. Da der Widerspruch wie immer folgenlos bleiben wird muß ich also, obwohl ich mit meiner Zeit besseres anzufangen wüßte - s.o.- am 1.6. erst mal einen Eilantrag mit vorläufigem Rechtsschutzbegehren beim SG stellen damit ich überhaupt eine Chance habe, diese Pläne fortzuführen.

Schikane 2: plötzlich, nach knapp 2-jährigem ALG-II-Bezug, fällt auf, das die Kosten meiner Unterkunft unangemessen hoch seien, in voller Höhe nur noch bis Dezember übernommen werden und ab dann nur noch die *Angemessenen* Kosten. Dazu kann ich nur vier Dinge sagen: es geht um gerade Mal 20,- €, was wohl eher *Geringfügig* wie *Erheblich* zu hoch ist. Und ich lebe bereits seit 10 Jahren in der Wohnung, was lt. Gesetz auch Berücksichtigung finden sollte. Des weiteren habe ich kaum soziale Kontakte und bin gesundheitlich Eingeschränkt so das der Umzug nur mit einer Fachfirma zu stemmen wäre. Der interessanteste Punkt sind die Nebenkosten. Unschwer zu finden ist der Beschluß des BSG von 2007, der besagt, das nur die Kaltmiete bei den *Angemessenen* KDU Berücksichtigung finden darf da der Hilfebedürftige kaum Einfluß auf die Nebenkosten in Punkto Umlagen und Energiepreise hat. Aber wie ich unser Machtbesoffenes JC kenne lassen sie es auch hier lieber wieder auf eine Klärung des SG ankommen - die Kosten trägt ja der Steuerzahler und die Mitarbeiter werden für so was ja nicht zur Verantwortung gezogen.

Damit sich aber gerade DIESER Punkt ändert starte ich Montag einen kleinen Versuch: Der Bescheid, nach dem meine Bezüge im März einbehalten wurden war ja eindeutig Nachträglich. Lt. SG Berlin sind Nachträgliche Bescheide Unzulässig und damit Rechtswidrig. Das Rechtswidrige Einbehalten der mir zustehenden Bezüg stellt nach dem StGB einen Betrug oder eine Unterschlagung - Wertung überlasse ich der Staatsanwaltschaft - dar und darüberhinaus, weil ich eine Woche lang keine Möglichkeit mehr hatte mich zu ernähren eine versuchte gefährliche Körperverletzung. Die Paragraphen kann man ganz leicht in dejure.org rausfinden. Weiter: der gute Herr A. hat mir dieser Aktion - ich soll eine EV schreiben, dann bekomme ich mein Geld - eine klassische Nötigung begangen. Und der Dienststellenleiter in seiner Entgegnung auf meine Dienstaufsichtsbeschwerde, in der er in der Frage meines Wohnsitzes *auch noch Klärungsbedarf sieht* eine falsche Verdächtigung - doch, doch, dazu braucht es nicht eine solche bei Polizei oder Gericht, es gilt ÜBERALL im öffentlichen Bereich - da er mir ja Unterstellt in der EV gelogen zu haben. Als Streuselchen kann ich ja wegen der Frechheit am Schluß noch eine Beleidigung draufpacken...

Ich hab keine Ahnung, ob ich in irgend einer Form damit durchkomme. Aber WENN - und ich werde alles dafür tun - schreibe ich vermutlich HartzIV-Geschichte und finde viele, viele Nachahmer.