Diese Mail hat mich heute erreicht

Veröffentlicht von Jean_Fairtique am 22.05.2013

und wurde lt. Verfasser an BMAS, Nürnberg Reaktionsmanagement sowie Regierung NRW versandt:


Betr.: Widerspruch gegen Änderungsbescheid vom xxxxxxx in Verbindung mit Fachaufsichtsbeschwerde gegen Teamleiterxx xxxxxx , Jobcenter Herne.

Sehr geehrte Damen und Herren,

vorab möchte ich kurz erläutern warum ich diese Email (Antrag) an Sie sende. Nachdem in der Vergangenheit mehrfach Anträge und Widersprüche xxxx xxxxxx nicht erreichten, zumindest stellt sie es stets so da, bin ich quasi gezwungen diesen für alle Beteiligten aufwändigeren Weg zu gehen.

Bei meinen persönlichen Antragsabgaben bzw. Widerspruchsabgaben wurden mir die Eingangsbestätigungen strikt verweigert, begründet wurde diese Haltung damit dass ich Anträge und oder Widersprüche per Einschreiben mit Rückschein senden könne.

Da ich in der Vergangenheit durch Untätigkeit der Teamleiterxx xxxxxx mehrfach mittellos gemacht wurde, wie kann ich da die Beträge für Einschreiben erbringen.

Nun zu den Fakten, Teamleiterxx xxxxxx reduzierte schon Anfang des Jahres willkürlich meine Heizkosten (Gas, Stadtwerke Herne), das Mahnverfahren der Stadtwerke wurde eingeleitet da auch die Jahresendabrechnung (Gas) nicht von TL. xxxxxx beglichen wurde. Mein Guthaben aus meinen monatlichen (vorgeschriebenen) Stromabschlagszahlungen, aktuell 67 €, also mehr als das Doppelte was in der Regelleistung dafür vorgesehen ist, wurde mit der offenen Gasabrechnung (zählt zu den KDU) verrechnet. Also selbst mein Guthaben aus meinen überschüssigen Stromabschlagszahlungen ist für mich nicht verfügbar.

Nun veranlasste Teamleiterxx xxxxxx willkürlich eine Reduzierung um 100,67 € der von den Stadtwerken geforderten und erforderlichen mtl. Gasabschläge! und überweist direkt von meiner mtl. Regelleistung 67 € für die Strompauschale an die Stadtwerke und nur noch 57,33 € für den Gas. Somit sind nun offene Forderungen von mtl. 100,67 € für die Gasabschlagszahlung aufgelaufen! Deshalb haben die Stadtwerke auch schon das Mahnverfahren eingeleitet!

Schriftlicher Hinweis TL xxxxxx vom 13.5.2013: Die restliche Zahlung an die Stadtwerke Herne in Höhe von 100,67 € stellen Sie bitte in eigener Zuständigkeit sicher.

Natürlich kann ich diesen Betrag nicht aufbringen!
Die Heizkosten ergaben sich aus:
Erstens, dem sehr langen strengen Winter.
Zweitens, der schlechten Isolierung der Wohnung.
Drittens, zumal alle Außenwände, sowie der Dachboden über mir ohne Isolierung sind. In der Wohnung direkt unter mir war zwar die Wohnung vermietet, allerdings max. 12 bis 15 Tage im Jahr tatsächlich bewohnt! Die Wohnung wurde nicht ausreichend beheizt!

Auch dieses war dex TL xxxxxx bekannt.

Diese Mieter zogen nun endgültig aus und es zogen nun neue Mieter ein die auch ständig anwesend sind. Es ist also zu erwarten dass sich meine Heizkosten wieder reduzieren und sich im halbwegs normalen Rahmen bewegen. Meine Einlassungen gegenüber dem Teamleiterxx xxxxxx bezüglich dieser Problematik wurden in keinster Weise berücksichtigt! Schlimmer noch! Ihx hätte klar sein müssen das ich nur einen sehr geringen Einfluss auf die Höhe der Heizkosten hatte und habe!

Denn, alle relevanten Fakten sind dex Teamleiterxx bekannt! Auch ist ihx durch mich bekannt gemacht worden dass ich mich jederzeit einer gutachterlichen Stellungnahme unterworfen hätte.

Durch die vorgenannten Ereignisse (Isolierung, s.o.) konnte ich in den Wintermonaten oftmals nur 16 Grad in der Wohnung erreichen. Ein Aufenthalt in der Wohnung ohne Pullover und Jacke war nicht möglich.

All diese Tatsachen/Fakten fanden bei der Ermessensentscheidung dex Teamleiterxx xxxxxx keinerlei Berücksichtigung!

Denn auch den Mehrbedarf an Stromkosten für die Heiztherme (ohne läuft diese nicht) musste ich mir erst mittels anwaltlicher Unterstützung erstreiten! Erst danach ruderte dxx Teamleiterxx zurück und gestand mir pauschal 5 % der anfallenden Heizkosten als zusätzliche Leistung zu.

Warum TL xxxxxxr nunmehr rechtswidrig meine Heiz/Gas/Gasstromkosten um einen nicht unbeträchtlichen Betrag (ca. 30% meines Existenzminimums kürzt, ist nicht nachvollziehbar!

Die unausweichlichen Folgen dieser willkürlichen Bescheidung für mich sind:

Liefersperre der Stadtwerke Herne in Kürze.
Unbewohnbarkeit meiner Wohnung, siehe dazu einschlägige BSG Urteile, Wohnung ohne Heizung und warmes Wasser kommen einer Obdachlosigkeit gleich. Laut höchstrichterlicher Rechtsprechung muss dies unbedingt vermieden werden!

Offensichtlich versucht TL xxxxxxx wieder einmal erst Fakten zu schaffen um mir vorab nachhaltig zu schaden. Denn dieses ist nicht der erste Versuch mir auf die eine oder andere Art zu schaden.

In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass mit Teamleiterxx xxxxxx versuchte einen meiner Vorstellungstermine massiv zu verhindern. Auch hier lenkte sie erst nach anwaltlicher Unterstützung ein, zahlte einen Teil der Kosten zum Vorstellungstermin, und fordert ihn nun mit fadenscheiniger Begründung wieder zurück. Meine vorverauslagten Bewerbungskosten wurden bis heute nicht erstattet. Ein daraus folgender Antrag wegen Mittellosigkeit wurde bis heute von TL xxxxxx nicht beschieden!

Ihx ist also meine finanzielle Situation hinlänglich bekannt!

xx hat diese Fakten vernachlässigt bzw. gänzlich unterschlagen.

Ich bitte um eine zeitnahe Stellungnahme ihrerseits.

Bitte um Eingangsbestätigung dieser Email. Danke.

Freundlichen Gruß

Der Poster ist mir persönlich bekannt und hat diese Mail für mein Forum u. a. freigegeben.
Rechtswidrige Kürzungen von (zuerst genehmigten) Heiz- bzw. Gaskosten sind nicht hinnehmbar. Erst recht nicht, wenn es sich um einen Betrag von über 100 ! Euro also fast 30 % des minimalistischen Existenzminimums handelt...
Ich habe vorab mal die Namen gexxxt, sind mir aber bekannt.